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Anschläge gegen soziale Organisationen nehmen zu

Fijáte 335 vom 25. Mai 2005, Artikel 3, Seite 4

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Anschläge gegen soziale Organisationen nehmen zu

Dieses Haus wurde am helllichten Tag ausgiebig durchsucht und es wurden Spuren hinterlassen, wie z. B. ein T-shirt von Karl Marx, ein Bündel mit Fotos von Personen, die die beiden nicht kennen sowie der Brief eines Gefängnisinsassen. Verändert hat sich auch der Umgang der Organisationen mit den Attacken. Seit Anfang des Jahres werden aktiv die Polizei und die Staatsanwaltschaft involviert und alle Überfälle und Einschüchterungsversuche angezeigt. In allen Fällen wurden sofort Untersuchungen eingeleitet, auch wenn die Vergangenheit gezeigt hat, dass diese meist erfolglos blieben und die Fälle nach spätestens zwei Jahren archiviert wurden. Das Verhalten der Polizei und des VGInnenministeriumsNF ist widersprüchlich. Einerseits werden polizeiliche Untersuchungen eingeleitet und anderseits die soziale Bewegung reprimiert. Gegen aussen zeigt man sich besorgt und leitet Schutzmassnahmen ein. Polizisten werden vor die Büros der Organisationen abkommandiert, die aber nur unregelmässig oder gar nicht anwesend sind. Mögliche Gründe für die Verschärfung der Situation sind u. a. das Scheitern der Untersuchungskommission für illegale Strukturen und klandestine Körperschaften, VGCICIACSNF, als Resultat eines politischen Abkommens der VGPatriotischen ParteiNF, der VGRepublikanischen Front GuatemalasNF, FRG, der VGPartei des nationalen FortschrittsNF, PAN, und der Unionistas, sowie der nicht vorhandene Wille der Regierungspartei VGGANANF, diese Kommission wirklich durchzusetzen. Dies hat jene Kräfte gestärkt, die in- oder ausserhalb der Regierung agierend, eine Destabilisierung anstreben. Die Angriffe mit dem Ziel, an Informationen heranzukommen, ergänzen die Gerüchte, dass der zivile Geheimdienst VGSAENF ExponentInnen der sozialen Bewegungen überwacht. Zwar gibt es dafür keine Beweise, doch die Anwesenheit beobachtender unbekannter Personen im Umkreis von Organisationen, die in die Anti-Freihandelsproteste involviert waren, lässt aufhorchen. Es bleibt die Frage, wer und mit welchem Interesse hinter diesen Informationen her ist. RegierungsfunktionärInnen haben eine Kampagne gestartet, um die VertreterInnen sozialer, umweltschützerischer und BäuerInnenorganisationen zu diffamieren, ihnen VGKorruptionNF nachzusagen, sie des VGTerrorismusNF zu beschuldigen und als überholte Linke zu bezeichnen. Ebenso wurden Gerüchte verbreitet, dass die soziale Bewegung von dem venzolanischen Präsidenten VGHugo ChavezNF und dem VGKubasNF, VGFidel CastroNF, finanziert würden. In den Verleumdungsdiskursen werden ferner die alten antikommunistischen Werte wieder ausgegraben. Das Andauern der Attacken gegen MenschenrechtsaktivistInnen hat zur Folge, dass selbst die Regierung sich gezwungen sieht, darüber Statistik zu führen, nebst Zahlen über Autodiebstähle, Frauenmorde, und Totschlag gibt es in der Statistik jetzt auch eine Rubrik ,,Attacken gegen MenschenrechtsverteidigerInnen". Obwohl immense Anstrengungen unternommen werden, um punktuell zusammen zu arbeiten, gibt es nach wie vor Spaltung und Konflikte zwischen und innerhalb der von den Attacken betroffenen Sektoren. Es braucht eine gemeinsame Strategie, um diesen Attacken zu begegnen und den Sektoren zu garantieren, dass sie ihre Arbeit und Aktivitäten sicher durchführen können."


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