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Militärhilfe aus "Ost" und "West"

Fijáte 336 vom 8. Juni 2005, Artikel 6, Seite 5

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Militärhilfe aus "Ost" und "West"

Die zu beobachtenden Fortschritte in Sachen VGMenschenrechteNF, so Noriega, hätten es möglich gemacht, die 3,2 Mio. US-$ des Militärhilfeprogrammfonds der US-Regierung (MAP für seine englische Bezeichnung) locker zu machen, und das Staatssekretariat habe dieses Jahr im US-Kongress beantragt, das Verbot der Militärhilfe für Guatemala nach inzwischen 15 Jahren aufzuheben (siehe auch ¡Fijáte! 329 und 331). Noriega wies darauf hin, dass die Öffnung Guatemalas hinsichtlich der Präsenz internationaler Menschenrechtsbeobachtung im Land dem USStaatssekretariat helfe, die Billigung durch den US-Kongress zu gewinnen. Gleichzeitig bewertete er die Verabschiedung der Installation des Büros des VGHochkommissariatsNF der VGVereinten NationenNF für Menschenrechte (VGACNUDHNF) durch das guatemaltekische Parlament als positiv. Diese summiere sich zu der eingenommenen Haltung gegenüber der Untersuchungskommission Illegaler Körperschaften und VGKlandestiner StrukturenNF (VGCICIACSNF) (siehe auch separater Artikel). Interessant wäre, zu erfahren, inwieweit die guatemaltekische Entscheidung zu Gunsten des VN-Büros konkret im Zusammenhang mit der US-Unterstützung steht und wieweit diese auch in Sachen Ablehnung der CICIACS ihre Hände mit im Spiel haben. Noriegas Stellungnahme tönt angesichts der aktuellen Situation jedenfalls mehr als zynisch.


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