Der Oscar und die Infiltrierten

Guatemala, 04. März. Während in Hollywood der Film "Departed" - in der spanischen Version als "Die Infiltrierten" betitelt - mit dem Oscar gekrönt wurde, muss sich Präsident Oscar Berger in Guatemala mit dem mehr als offensichtlich in die höchsten Staatsstrukturen infiltrierten organisierten Verbrechen beschäftigen. Einem schlechten Krimi-Film gleich demonstriert sich die institutionelle Schwäche des Staates in einem Gewirr aus Verschwörungs-, Beschuldigungs- und Spurenbeseitigungsmannövern rund um inzwischen neun ermordete Männer.

Am 19. Februar wurden drei salvadoranische Abgeordnete des Zentralamerikanischen Parlaments (PARLACEN) und ihr Chauffeur 36 km ausserhalb von Guatemala-Stadt im Gebüsch in der Nähe der Landstrasse Richtung El Salvador gefunden. Zwei Männer lagen erschossen ausserhalb des Wagens, der Fahrer und ein weiterer der Abgeordneten befanden sich im Auto, das in Brand gesteckt wurde, so dass auch die beiden Leichen verbrannten. Bei den Delegierten, alle drei Mitglieder der seit 20 Jahren in El Salvador regierenden ultrarechten Republikanisch-Nationalistischen Allianz (ARENA), handelte es sich um Eduardo D' Aubuisson, William Pichinte und José Ramón González. Der erste ist Sohn des ARENA-Gründers Roberto D' Aubuisson, der die in El Salvador während des internen bewaffneten Konflikts aktiven Todesschwadronen ins Leben gerufen und geleitet hatte. Ausserdem gilt er als intellektueller Täter des Mordes an Monsignore Oscar Arnulfo Romero 1980. Vor genau 15 Jahren starb Roberto D' Aubuisson an Krebs.

Neben dem Grund ihrer Reise, an PARLACEN-Sitzungen in Guatemala teilzunehmen, sollen die drei wohl jedes Jahr den Todestag von Vater D' Aubuisson auf einer Finca nahe des Ortes begangen haben, wo sie nun gefunden wurden.

Bis zum Stadtrand wurden sie an jenem Montag von der salvadoranischen Polizei eskortiert und schickten diese dann wieder zurück. Aufnahmen von Verkehrskontrollkameras zeigen, dass sie später von einem anderen Auto angehalten, aus dem Wagen gezerrt und - so Ermittlungsannahmen - in ein Haus entführt, gefoltert und ermordet wurden. Um jegliche Spuren zu verwischen, wurden sie an einen anderen Ort gebracht und das Auto in Brand gesetzt. Um dieses herum fanden sich zahlreiche Patronenhülsen von AK-47 und einzelne Körperteile.

Normalerweise hätten diese Tatortumstände die Autoritäten zu der Aussage verleitet, es handele sich um eine Rechnungsbegleichung zwischen Gruppen des organisierten Verbrechens und die Ermittlungen wären zeitnah eingestellt worden. Doch da es sich um ausländische Abgeordnete handelte, stellten Innenministerium und Polizei auf einmal ihre offenbar doch vorhandenen Fähigkeiten unter Beweis, ihre Aufgaben zu erledigen. Zumindest zu Beginn. Sicherheitshalber riefen Berger und sein Amtskollege aus Salvador, Antonio Saca, gleich das FBI zur Hilfe, das aber bislang offenbar doch noch nicht eingegriffen hat.

Nicht nur die Kameraaufnahmen und ZeugInnenaussagen, die einen der Täter an einer Tankstelle erkannten, wo dieser rund 45 Liter Benzin kaufte, sondern zu allem Überfluss die GPS-Daten des von den Tätern benutzten Autos, überführte diese, so dass vier von ihnen innerhalb 72 Stunden festgenommen werden konnten: Es waren Angestellte der Ermittlungsabteilung von Verbrechen (DINC) der Nationalen Zivilpolizei (PNC). Einer von ihnen war gar Abteilungschef gegen das organisierte Verbrechen. Das Auto verfügte über die GPS-Anlage, weil es ein offizielles Fahrzeug der DINC war, das nach der Tour noch in die Waschanlage kam, bevor es auf das Polizeigelände zurückgebracht wurde. Als Anlass für ihre Streife hatten sie angegeben, Diebe von Lastwagen zu verfolgen.

Das Beweismaterial soll auf mindestens drei weitere Mittäter der DINC aus Guatemala und dreien aus El Salvador hinweisen, vor und nach dem mutmasslichen Tatzeitpunkt herrschte reger Telefonkontakt zwischen den DINC-Agenten und dem Nachbarland.

Kurz nach ihrer Festnahme sagten die vier Festgenommenen aus, sie hätten im Auftrag von "oben" gehandelt und waren davon ausgegangen, Drogendealer aus Kolumbien zu verfolgen. Als sie feststellten, dass sie andere Männer in der Gewalt hatten, hätten sie alle Spuren beseitigen wollen.

Ohne offizielle Aussagen und ohne Verurteilung wurden sie auf Anordnung des Gefängnissystemdirektors Victor Rosales zu ihrer eigenen Sicherheit statt ins Untersuchungsgefängnis, wo es keine Einzelzellen gibt, ins Hochsicherheitsgefängnis El Boquerón im Departement Santa Rosa gebracht. Hier sind alle Häftlinge Mitglieder der Jugendbande (mara) Salvatrucha.

Eine in diesen Tagen von KolumnistInnen gebrauchte Metapher war die der Öffnung der Büchse der Pandora in Bezug auf die Offenbarung durch die Tat, dass die vermeintlichen Sicherheitskräfte des Staates selbst in grausame Verbrechen involviert sind. Dabei hatten diverse zivilgesellschaftliche Organisationen und selbst das Menschenrechtsprokurat (PDH) bereits seit langem der PNC und speziell der DINC die Verantwortung von zahlreichen Verbrechen "sozialer Säuberung" zugeschrieben.

Die vermeintlichen Versuche der aktuellen Regierung, seit Amtsantritt bereits einige Fortschritte in Sachen "Säuberung" der Polizeikräfte erreicht zu haben, wurden stets frustriert durch die geltenden Arbeitsrechte. Trotz bewiesener Korruptionsvorwürfe und Beteiligungen an Verbrechen, wurden die disziplinartechnisch aus den Reihen der Polizei verwiesenen AgentInnen durch richterlichen Beschluss meist wieder eingestellt. Polizeichef Erwin Sperisen weiss sogar von rund 2´000 seiner Untergebenen, die Beziehungen zum organisierten Verbrechen unterhalten.

Und wieder drei Tage später, wurde Pandoras Büchse schnell wieder zugemacht - so wohl zumindest die Hoffnung von den Hintermännern der vier inhaftierten DINC-Agenten, die unter mysteriösen Umständen am Sonntag, dem 25., in jenem "Hochsicherheitsgefängnis", brutalst umgebracht wurden. Einen Tag, bevor das FBI seine Ermittlungen aufnehmen sollte. Auch der sie bewachende Wärter kam dabei um.

Während die zuständigen Autoritäten, sprich, Berger, Sperisen und Innenminister Carlos Vielmann, krampfhaft versuchen, die Hypothese zu verfechten, es seien die inhaftierten Jugendbandenmitglieder gewesen, die aus persönlicher Rache die Polizisten ermordet hätten, sprechen die Indizien eher für die Version von BesucherInnen der Häftlinge, die berichten, dass am Nachmittag auf einmal drei schwerbewaffnete Männer mit Sturmkappen in einem Geländewagen auf das Gefängnisareal gefahren kamen, den Strom kappten und die Wächter aufforderten, die BesucherInnen hinauszuwerfen. Kurz darauf hörten diese dann von draussen Schüsse im Inneren des Gefängnisses. Dabei mussten die Mörder durch acht verschlossene Türen, deren Schlüssel in jeweils unterschiedlichem Wächtergewahrsam lagen.

Aus Angst, die Polizei könnte den Knast stürmen und für ihre eigene Sicherheit als Zeugen, nahmen die übrigen Häftlinge den Direktor, den Oberaufseher und vier Wächter als Geiseln, die erst am Montagmorgen befreit werden konnten. Die Autoritäten zögerten eine Bestätigung des angeblichen Aufstandes lange hinaus. Ein mexikanischer Fernsehsender verschaffte sich dennoch Zugang und veröffentlichte schaurige Bilder der erschossenen und teilweise enthaupteten DINC-Männer in einer völlig durcheinander gebrachten Zelle.