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Für das Leben, die Erde und die Würde

Fijáte 384 vom 02. Mai 2007, Artikel 2, Seite 3

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Für das Leben, die Erde und die Würde

Die Argumente, mit einem Wasserkraftwerk billiger, sauberer und Erdöl sparender Energie erzeugen zu können, klingen überzeugend; jedoch ist davon auszugehen, dass diese Energie zwar aus den Ressourcen der Region gewonnen, nicht aber der lokalen Bevölkerung zu Gute kommen wird (von denen die meisten noch ohne Strom leben), sondern an andere Länder verkauft wird.

Neben dem Wasserkraftwerk in Xalalá und weiteren kleinen Kraftwerken dieser Art sind auch bereits Projekte zur Erdölgewinnung geplant. Deren BefürworterInnen werben mit Strassenbau, Arbeitsplätzen, Energie, Rohstoffgewinnung und "Entwicklung". Diesen für bestenfalls eine begrenzte Zeit geltenden Vorteilen stehen jedoch viele Nachteile gegenüber. Erdölabbau kann sich gravierend auf die VGGesundheitNF der Menschen und die Natur auswirken. Zudem können derartige Grossprojekte zu inneren, oft politischen Konflikten, Vertreibung der ansässigen Bevölkerung und zur Verschwendung von weiteren Rohstoffen (Wasser, Holz, Schutt) führen.

Entgegen der von Guatemala unterzeichneten VGKonvention 169NF der VGInternationalen ArbeitsorganisationNF ILO wurde die Bevölkerung über diese Vorhaben vom Unternehmen oder Staat weder aufgeklärt noch konsultiert. Nach ausgiebiger Vorarbeit, die bereits im Oktober 2004 begann, beschloss der Gemeinderat im Februar 2007 schliesslich eine kommunale Volksbefragung. Rechtlich stützt sich diese zusätzlich zum ILO-Abkommen auch auf zahlreiche guatemaltekische Gesetze.

Am 20. April wurde die von den OrganisatorInnen als "historisches Ereignis" bezeichnete Abstimmung durchgeführt. In 122 der insgesamt 176 Dörfer des Ixcán versammelten sich Frauen, Männer, Jugendliche und VGKinderNF, die ebenfalls aufgerufen waren, um durch Handheben oder Zettelurne abzustimmen. Mit der Präsenz von mehr als 200 (inter)nationalen BeobachterInnen war für mehr Legitimität, Transparenz und einen demokratischen Ablauf gesorgt. Den ganzen Tag über konnten die Ereignisse über kommunale VGRadiosenderNF verfolgt werden. Das Interesse der HörerInnen beschränkte sich nicht auf den Ixcán, betrifft die Problematik schliesslich, in unterschiedlichem Masse, das ganze Land. Von den guatemaltekischen Zeitungen jedoch gab es kaum Berichterstattung. In der "VGPrensa LibreNF" (neben dem Boulevardblatt "VGNuestro DiarioNF" die einzige "Quali-täts"zeitung, die auch ausserhalb der Grossstädte zu erstehen ist, aber längst nicht das ganze Land erreicht) erschien erst vier Tage später ein fast unscheinbarer Artikel ohne jegliche Hintergrundinformation.

Früh am nächsten Tag brachten die kommunalen Autoritäten die Resultate ihrer Dörfer nach Playa Grande, dem Gemeindezentrum vom Ixcán; bereits am späten Vormittag wurden die ersten Ergebnisse vor vielen Interessierten bekannt gegeben. Eine Jugendtheatergruppe präsentierte ihr extra für diesen Anlass vorbereitetes Stück "Das verräterische Unternehmen" und die Freude über das Ergebnis der Abstimmung war allen Gesichtern abzulesen. Nun soll es dem Kongress, der Regierung, dem VGMenschenrechtsprokuratNF (PDH), sowie nationalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen vorgelegt werden. Inwieweit der Wille "des Volkes" Beachtung finden wird, bleibt abzuwarten. Indes war der Prozess der "Consulta Comunitaria de buena fe" schon an sich ein Erfolg. Nicht nur hinsichtlich staatsbürgerlicher Beteiligung an demokratischen Prozessen wurden wertvolle Erfahrungen gemacht. Auch soziale Strukturen sowie das Selbstbewusstsein der indigenen und bäuerlichen Bevölkerung wurden gestärkt.

Trotzdem war zu beobachten, dass sich sowohl von den BefürworterInnen als auch von den GegnerInnen der geplanten Projekte teilweise politische Interessen und propagandaartige Formen in den Ablauf einschlichen. Oft fehlte es an objektiver Information über die Problematik, um einen kritischen, offenen und klärenden Diskurs generieren zu können. Die Botschaften wurden teils wie Werbeslogans verbreitet und konnten somit zu einer unreflektierten Wiedergabe verleiten. Aber all das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich ein Grossteil der Bevölkerung sehr wohl über Vor- und Nachteile bewusst ist, ging doch die Initiative zu der Volksbefragung direkt von der sozialen Basis aus.

Das Thema ist mit Sicherheit kein leichtes, denn "nein" sagen alleine reicht nicht, um Lösungen zu finden, hat doch die Bevölkerung des Ixcán auch Interessen hinsichtlich einer besseren Infrastruktur und "Entwicklung".


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