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Militärpläne sind plötzlich verschwunden

Fijáte 430 vom 11. März 2009, Artikel 4, Seite 4

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Militärpläne sind plötzlich verschwunden

Nun wurde dem Richter, Jorge Mario Valenzuela ein Ultimatum gesetzt: Innerhalb von 48 Stunden habe er zu erklären, was er unternommen habe, um die fehlenden Dokumente aufzutreiben. Ausserdem, so Richter Napoleón Gutiérrez vom Berufungsgericht, habe Valenzuela gar nichts in Frage zu stellen, schliesslich sei von höherer Instanz samtVerfassungsgericht entschieden, dass die Dokumente nicht unter das Militärgeheimnis fallen und zudem eindeutig in dem Prozess gegen die VGMilitärsNF verwendet werden können.

Präsident Colom kündigte bereits eine präsidiale Kommission an, die unter Leitung des Generalinspektors der Armee, Aníbal VGFloresNF España, dafür zuständig sein soll, innerhalb von 10 Monaten die Militärarchive aus dem Zeitraum zwischen 1954 und 1996 zu klassifizieren, wobei noch gar nicht bekannt wurde, dass diese Archive offiziell auch überreicht wurden. Derweil informierte auch Verteidigungsminister Valenzuela, eine aus Militärs bestehende Gruppe ausgesendet zu haben, die verloren geglaubten Pläne Sofia und Ixil zu suchen. Aus der Zivilgesellschaft tönt derweil Kritik, dass dies doch sinnvollerweise Aufgabe der Staatsanwaltschaft sei, das Militär nicht gleichzeitig Partei als auch Richter, sprich, verantwortlich für die Sicherung der wahrscheinlich durch die eigenen Reihen selbst verschwunden gelassenen Dokumente sein könne.

Unterdessen gerieten zwei prominente mutmassliche Protagonisten der Pläne ins Rampenlicht. General Ríos Montt behauptet, er wüsste, wenn überhaupt, nur vom Plan Victoria 82, doch bestritt er, diesen gebilligt zu haben. General VGOtto Pérez MolinaNF, der in den 80er Jahren noch in unteren, aber kommandierenden Militärchargen in der Region Ixil stationiert war, wo der Grossteil der VGMassakerNF stattgefunden hat, bestätigt indes, die Pläne Victoria und Firmeza 83 - die beiden herausgegebenen - gekannt zu haben. Vom Plan Sofia habe er gehört, wüsste aber nicht, ob es ihn tatsächlich gebe.

Die Stiftung VGRigoberta MenchúNF und die unabhängige Abgeordnete VGOtilia Lux de Cotí sind derweil davon überzeugt, dass Pérez Molina für das Verschwinden der Dokumente gesorgt hat. So behauptet Eduardo de León, Rechtsberater der Stiftung, Pérez´ Beteiligung in der Operation Ixil sei so immens gewesen, dass er, als die geplante Veröffentlichung bekannt wurde, im Kongress alles daran setzte, um diese zu verhindern. Dafür, so de León, habe er - im Gegenzug zur Zustimmung zu den Haushaltsreformen (¡Fijáte! 429) - die Übertragung von 150 Mio. Quetzales ans Militär durchgesetzt, um dieses günstig zu stimmen. Pérez hingegen kontert auf diese Anschuldigung, sie würde gegen ihn erhoben, weil die VGPatriotische ParteiNF eine so starke Opposition bilde, und forderte Beweise.

Dreissig zivilgesellschaftliche Organisationen reichten derweil Klage gegen den Verteidigungsminister Abraham Valenzuela ein und beschuldigen ihn des Ungehorsams, Selbstbegünstigung und Geheimhaltung von Dokumenten.


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