Hohe Geldstrafen für 'RadiopiratInnen'

Guatemala, 5. Juli. Über hundert Personen aus verschiedenen Teilen des Landes demonstrierten in der Hauptstadt gegen die Geldstrafe, die das Amt für Kommunikation (SIT) gegen fünf 'illegal' sendende Radios ausgesprochen hatte. Zum Protest aufgerufen hatten die Koordination der Mayaorganisationen Guatemalas (COPMAGUA) und die Koordination der Lokal- und Volksradios des Südostens (CECPSOG).

Die DemonstrantInnen forderten die Regierung dazu auf, die Arbeit der Lokalradios anzuerkennen und die im Abkommen über die Rechte der Indigenen Völker festgelegten Punkte bezüglich der Lokalradios umzusetzten. Vordringlich sei die Gewährung des Zugangs zu Radiofrequenzen für Lokalradios, hiess es.

Die Auferlegung einer Geldstrafe von je 10'000 US-$ für fünf Lokalradios in Totonicapán bildet einen neue Höhepunkt der Schikanierung der Lokalradios durch das Amt für Kommunikation. Den Radios wurde eine Frist von zehn Tagen eingeräumt, um die Geldstrafe zu zahlen; ausserdem wurden sämtliche Apparate und Anlagen beschlagnahmt.

Alberto Recinos von der CECPSOG) bezeichnete die Summen als lächerlich. Erstens sei der Quetzal und nicht der Dollar die guatemaltekische Währung und zweitens sei es den BetreiberInnen dieser Radios unmöglich, eine solche Summe aufzubringen; diese Leute hätten kaum Geld für das tägliche Überleben, meinte Recinos.

Der Kongressabgeordnete der linken Allianz Neue Nation (ANN), Alfonso Bauer Paíz machte die Forderungen der DemonstrantInnen zu den seinen. Er versprach, eine Initiative einzureichen, die es den indigenen Gemeinden ermöglicht, Radiofrequenzen zu erhalten ohne bei den von dem SIT angeordneten und für sie unerschwinglichen Versteigerungen teilnehmen zu müssen.