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Lauschangriff auf Präsident Colom

Fijáte 418 vom 10. September 2008, Artikel 3, Seite 3

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Lauschangriff auf Präsident Colom

Colom deklarierte indes nicht nur denjenigen den Krieg, die Telefone abhörten, er beantragte gesonderte Sicherheit für sich und seine Familie, ordnete die zeitweilige Schliessung des Präsidialamtes an, um eine gründliche Durchsuchung nach weiterer versteckter Abhörtechnik durchzuführen und modifizierte seine erste Überzeugung, Quintanilla habe nichts mit dem Lauschangriff auf ihn zu tun in die Aussage, er habe dessen Kündigung akzeptiert, da es sich tatsächlich um eine administrative Verantwortung Quintanillas und somit einem schwerwiegenden Fehler handle. Ob sein langjähriger Vertrauensmann strafrechtlich wegen unterlassener Pflichterfüllung, Spionage, Kommunikationsabfang und Geheimnisenthüllung belangt werde, würden die entsprechenden Justizinstanzen zu entscheiden haben. - Gegen Solano wird wegen Spionage ermittelt werden. - Er selbst sei jedoch sehr betroffen und verärgert. "Ich werde einen Ausdruck verwenden, den ich während den neun Jahren Wahlkampagne genutzt habe: Das System ist ein Swimming-Pool voll Scheisse und die einzige Form, es wieder zu richten ist, sauberes VGWasserNF einzufüllen. Und ich werde mich der Aufgabe widmen, es von VGKorruptionNF zu säubern. Ich ziehe es vor, keine Polizisten zu haben, denn etwas zu verdecken."

Neben einer allgemeinen Empörung über den Lauschangriff auf den Präsidenten höchstpersönlich fahren die KommentartorInnen mit ihren Äusserungen zweigleisig. Auf der einen Seite werfen sie Colom indirekt vor, durch sein blindes Vertrauen in Quintanilla selbst dazu beigetragen zu haben, dass das organisierte Verbrechen so nah an hin herangekommen ist, sei doch klar, dass Quintanilla seine Finger mit im Spiel hat. Auf der anderen Seite wird die Tatsache der Spionage gegen jedermann und -frau als fast normal und alltäglich dargestellt, wobei die Präsidenten der Republik davon noch nie ausgenommen gewesen waren. Colom sei jedoch der Erste, und dafür gebühre ihm entsprechende Anerkennung, der den Mut habe, diese Spionage-Praxis öffentlich zu denunzieren und den Versuch zu starten, das Geflecht der Gesellschaft inklusive der Regierung von parallelen Strukturen zu säubern. Gleichwohl seien die Funde der Abhörapparate, von denen auch nicht bekannt ist, seit wann sie überhaupt dort installiert waren, wo sie gefunden wurden, Zeugnis der Verletzlichkeit der Institutionalität des Landes und letztlich Zeichen der herrschenden Unsicherheit, von der sich niemand, noch nicht einmal der Präsident, ausnehmen kann. Wie muss es erst um die Polizei und diejenigen Instanzen bestellt sein, die dafür zuständig sind, die Sicherheit im Land zu gewährleisten?

Kart Yván Arévalo fasst in seinem Kommentar in der Tageszeitung VGSiglo XXINF die Hypothesen hinsichtlich der Hinterleute des Lauschangriffs zusammen: Neben der grundlegenden Verantwortung von denjenigen, die für die Sicherheit des Präsidenten angestellt sind, zielt die erste Theorie auf den militärischen Geheimdienst, der seine Hegemonie der absoluten Kontrolle bewahren wolle. Die zweite kreist um das organisierte Verbrechen, das keine Gelegenheit auslasse, um seinen Tentakeln auszustrecken und in jede Struktur einzudringen, die dies auch nur ansatzweise erlaube.

Letztendlich entblössen dieser entdeckte Lauschangriff und der Umgang mit den potentiell Involvierten jedoch schlicht die nackten Strukturen, die zumindest bislang für die Unsicherheit selbst und vor allem die VGStraflosigkeitNF gesorgt haben, der sich die Kriminellen vor allem aus den oberen Schichten und diversen Metiers bedienen.


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