Die Linke trifft sich

Das dreitägige Treffen des Forums von Sao Paulo zählt mit der Beteiligung zahlreicher Abgeordneter linker Parteien aus Lateinamerika, der Karibik, Europa, Asien und Ozeanien. Es werden dabei Aspekte der internationalen Konjunktur und der Strategien diskutiert, die verfolgt werden könnten, um der Ungleichheit auf diesem Kontinent zu entgegenzusetzen. Seit 1990 trifft sich das Forum jährlich.

Am diesjährigen Treffen in Antigua wurden Themen wie das Migrationsphänomen, lokale Macht, das Gemeindewesen, die Situation der Frau, die Rolle der sozialen Bewegungen, der linken Parteien und der Nicht-Regierungsorganisationen beim Aufbau von Alternativen behandelt.

Hinsichtlich des Migrationsproblems betonten die Vortragenden die Verletzung der Menschenrechte der LateinamerikanerInnen in den Durchgangsländern Zentralamerikas, Mexiko und dem Endziel USA, wo sich die jeweiligen Regierungen bislang keine Gedanken darüber gemacht hätten, entsprechende Normen zu Gunsten der Betroffenen aufzustellen.

Ebenso wurde von den DelegationsvertreterInnen aufgezeigt, das die Antiterror-Politik, die von den USA vorangetrieben und von anderen Staaten unterstützt wird, nichts weiteres als die Implementierung einer militärischen und polizeilichen Kontrolle über die Bevölkerung darstelle, vor allem derjenigen, die vorhat, nordamerikanischen Boden zu betreten, um bessere Lebensbedingungen zu suchen.

Erminia Rodríguez Pacheco, Vertreterin der kubanischen Frauenföderation, stellte in ihrem Beitrag die Politik der Kommunistischen Partei Kubas zum Thema "Gender und die Verpflichtung der Partei mit der feministischen Bewegung" vor. Dabei erklärte sie, dass die Gender-Gleichberechtigung auf Kuba sich auf das politische Konzept der sozialen Beteiligung gründe und hob hervor, dass dieses Thema auf der Insel nichts Komplementäres sei, sondern als gleichwertig angesehen werde, so wie Aspekte der Sozialen Gerechtigkeit und andere Phänomene auch, bei denen das Ende von Ausbeutung, Ungleichheit und Diskriminierung eingefordert werde.

In Hinblick auf den Kampf gegen die anfangs bereits erwähnten Freihandelsabkommen und -projekte ist es laut der ReferentInnen notwendig, dass sich Bündnisse finden, um in der Erarbeitung von Modellen alternativer Entwicklung fortzuschreiten und all das zurückzuweisen, was gegen die natürliche Vielfalt und gegen die Kultur der Völker verwendet werden kann. Dafür müsste man jedoch auf klare und effiziente Mechanismen zurückgreifen können. Eine Übereinstimmung in den Kriterien und damit die Bildung einer gemeinsamen linken Front sei die einzige Möglichkeit, gegen die neoliberalen Strömungen der lokalen Regierungen und die Interessen der multinationalen Unternehmen vorzugehen, ist sich die Linke in Antigua einig.