FRG und PAN mit internen Problemen

Guatemala, 24. Februar. Kaum ist die Aufregung um die Wahlen und die ausgiebig zelebrierten Amtseinsetzungen zu Ende, beginnen sich die ersten internen Differenzen sowohl in der Regierungspartei FRG wie auch in ihrer Vorgängerin, der PAN, abzuzeichnen.

Innerhalb der FRG finden die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern 'Portillo' und 'Ríos Montt' statt. Portillo beschwerte sich beim Kongresspräsidenten Ríos Montt darüber, dass nach 45 Tagen Regierungszeit bereits sechs seiner MinisterInnen vor den Kongress zitiert worden seien.

Der FRG-Abgeordnete Edgar Hernán meinte, die Tatsache, der Regierungspartei anzugehören, bedeute nicht, dass die MinisterInnen nicht zur Rechenschaft gezogen werden dürften. Ausserdem sei das die logische Konsequenz davon, dass Portillo Partei-ferne Personen als MinisterInnen eingesetzt habe.

Innerhalb der PAN sieht es ganz ähnlich aus, dort verläuft die Spaltung zwischen dem ehemaligen Präsidenten Alvaro Arzú und dem Generalsekretär der Partei, Leonel López Rodas. Hinter Arzú stehen zwanzig der Abgeordneten, hinter López Rodas fünfzehn, zwei sind unschlüssig, auf welche Seite sie sich stellen sollen.

Die Arzú-AnhängerInnen werfen López Rodas vor, innerhalb des Kongresses den Ton angeben zu wollen. Er zitierte den ehemaligen Direktor des Friedensfonds (FONAPAZ), Enrique Godoy, vor den Kongress. Godoy wird die Veruntreuung von Geldern des Fonds vorgeworfen. Wie schon im Skandal um das Sport- und Vergnügungszentrum 'Campo Marte' geht es auch diesmal um Gelder, die von der Internationalen Organisation für Migration (OIM) gesprochen wurden. 16 Millionen Quetzales aus diesem Fonds wurden von Godoy an die Stiftung zur sozialen Förderung des Fussballs (Fundesof) vergeben, in deren Leitung der Sohn Alvaro Arzús und Cousin Godoys sitzt.