Wer hätte das (nicht) gedacht? DR-CAFTA in Kraft
Fijáte 363 vom 5. Juli 2006, Artikel 5, Seite 5
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Wer hätte das (nicht) gedacht? DR-CAFTA in Kraft
Guatemala, 02. Juli. Nun ist es also so weit: Seit dem 1. Juli ist nach vier Jahren Verhandlung und mit sechs Monaten Verspätung der Freihandelsvertrag zwischen den USA, Zentralamerika und der Dominikanischen Republik (DR-CAFTA für seine englischen Initialen) für Guatemala Wirklichkeit geworden. In letzter Minute machte US-Präsident Bush die Entscheidung, Guatemala als Handelspartner zu akzeptieren, öffentlich und die entsprechenden Dokumente und Unterschriften wurden ausgetauscht. Nach El Salvador, Honduras und Nicaragua ist Guatemala nun Nummer Vier der zentralamerikanischen Teilnehmer; die Entscheidung in der Dominikanischen Republik hängt derzeit zum einen noch an der Erfüllung der US-amerikanischen Forderungen, zum anderen am Widerstand der Bevölkerung. Auch in Costa Rica ist die Zivilgesellschaft optimistisch, ihre LandesherrInnen von einer Zustimmung abhalten zu können. Trotz der Anpassung der guatemaltekischen Gesetzgebung an die Wünsche der USA, steht aktuell noch mindestens ein vom Verfassungsgericht zu klärender Einspruch zur Debatte, gehen doch einige soziale Organisationen rechtlich gegen das Handelsvorhaben vor und berufen sich darauf, dass dieses zahlreiche Aspekte sowohl der guatemaltekischen Verfassung wie auch internationaler, von Guatemala ratifizierter Instrumente verletze, darunter die Konvention 169 der ILO. Nach oben |
Trotz grossartiger Ankündigung der Mehrheit der Kongressabgeordneten, ihre Ja-Stimme an so genannte "Kompensationsgesetze" zu binden, mittels derer die negativen Effekte für die Gesellschaft aufgefangen werden sollten, sind diese immer noch nicht implementiert worden. Das Sozialstudienzentrum ASIES enthüllte unterdessen die tatsächliche Ausgangssituation der nun in festgezurrte Konkurrenz tretenden guatemaltekischen Unternehmen. Acht von zehn geben demnach an, nicht auf das Inkrafttreten des CAFTA vorbereitet zu sein, nur zwei von zehn Unternehmen haben in Erwartung des Vorhabens in Technologie, Prozessrevisionen und Weiterbildung ihres Personals investiert. Entgegen dem aufgebauschten Gejammer einiger Unternehmer, durch die Verzögerung grosse Verluste zu erleiden, bestätigten gegenüber ASIES nur zwei von zehn Betrieben einen entsprechenden Nachteil, 70% bemerkten gar keine Konsequenzen und eine von zehn Firmen hat aus der zeitliche Verschiebung sogar Gewinn geschlagen. Aufgrund der mangelnden Informationsverbreitung von Seiten der Regierung ist das Nicht-Handeln der Unternehmen in Sachen Vorbereitung vor allem durch Nicht-Wissen bedingt. Während die guatemaltekischen "CAFTA-Paten" auf die ersten Effekte des Vertrages zuversichtlich in etwa zehn Monaten hoffen, geben die protestierenden Organisationen der Zivilgesellschaft, allen voran die Nationale Front des Verteidigungskampfes der Öffentlichen Dienste und Naturressourcen (FNL) noch lange nicht klein bei, machen stattdessen auf die Desinformationskampagnen der Regierung aufmerksam und warnen vor dem malignen Krebsgeschwür, das Guatemala mit Eintritt des DR-CAFTA befalle. |
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