EMP wird aufgelöst

Guatemala, 13. August. Der Generalstab des Präsidenten (EMP) soll bis Ende Jahr aufgelöst werden. Damit wird einem Punkt des Friedensabkommens zur "Stärkung der zivilen Macht" und "Funktion des Militärs in einer Demokratischen Gesellschaft" Rechnung getragen.

Raquel Zelaya vom staatlichen Friedenssekretariat informierte, noch sei kein genaues Datum bekannt, doch sei Präsident Arzú bereit, die Struktur der Institution zu verändern und ihr einen zivilen Charakter zu verleihen. Er habe bereits die ersten Orientierungen gegeben, welche die Kompetenzen der neuen Institution klar definieren. Es sei eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, welche das genaue Vorgehen ausarbeite.

Ein Teil der MitarbeiterInnen des EMP wird in anderen Abteilungen weiterbeschäftigt. Den meisten jedoch wird eine Abfindungssumme ausbezahlt und sie müssen ihren Dienst quittieren. Da die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel nicht für alle ausreichen, wird ihnen nur eine Teilabfindung bezahlt: Es wird ihnen zwar eine bestimmte Summe pro Dienstjahr ausbezahlt, jedoch ohne Ferienentschädigung, Gratifikation und 13. Monatslohn. Wer mehr als 10 Jahre im Dienst war, erhält höchstens 31'500 Quetzales.

Die Angestellten des EMP riefen den Präsidenten Arzú zum Dialog auf. Es ginge darum, Konflikte zu vermeiden.

BeraterInnen der Myrna Mack Stiftung geben zu bedenken, dass es mit der Auflösung des EMP in erster Linie darum gehe, ihre Funktionen umzudefinieren und die Informationen zu verheimlichen, welche die Institution mit dem bewaffneten Konflikt in Zusammenhang bringt.