Menschenrechte im Niedergang

Guatemala, 05. Sept. Die Politiken des Antiterrorismus, Anti-Drogenhandels und der Anti-Jugendbanden stellen eine gravierende Bedrohung für die Gültigkeit der Menschenrechte in der Region dar, resümierten MenschenrechtsaktivistInnen aus Zentralamerika und Panama. Sie hatten sich vom 31. August bis 02. September zum "Ersten Regionalen Treffen der Verteidiger und Verteidigerinnen der Menschenrechte" in Antigua Guatemala getroffen, um die zahlreichen und vielfältigen Einschüchterungen zu analysieren, mit denen die Länder in der Region konfrontiert sind. Die Ergebnisse dieser Analysen zeigen auf, dass diese Staaten in einem Verfallsprozess der Demokratie versunken sind, die sich zum einen in den Drohungen gegen die AktivistInnen als auch in der wirtschaftlichen und sozialen Situation manifestiert, in der die BürgerInnen leben. Dieses Panorama hat grosse öffentliche Demonstrationen von Seiten der Gesellschaften hervorgerufen, die von den Regierungen unterdrückt wurden, so der Bericht, den die teilnehmenden VerteidigerInnen der Menschenrechte erarbeitet haben. Gemäss den AktivistInnen steht Zentralamerika ernsten Problemen gegenüber wie dem fehlenden Zugang zu Einkommensquellen und zu Land. Zudem herrschen ethnische und Geschlechterdiskriminierung. In dem Masse, in dem Wirtschaftsund Sicherheitspolitiken eingesetzt werden, die die Verletzungen der individuellen und kollektiven Garantien fördern, sehen sich die VerteidigerInnen dieser Rechte in Gefahr, schlussfolgern die TeilnehmerInnen. Vorsitzender des Regionaltreffens war der Sekretär der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, Santaigo Cantón. Allein zwischen Januar und Juli hat die Gruppe gegenseitiger Hilfe (GAM) 17 Hausfriedensbrüche von Menschenrechtsbüros und 27 Morddrohungen gegen deren Mitglieder in Guatemala registriert.