"Tagebuch" einer Wahlbeobachterin

Guatemala, 10. Nov. Akkreditiert als Wahlbeobachterin der Menschenrechtsorganisation CALDH habe ich die Wahlen am vergangenen Sonntag in Quetzaltenango verfolgt. Ich muss gestehen, dass ich meine Rolle als Wahlbeobachterin wohl etwas strapaziert habe, denn ich habe in erster Linie die fiscal municipal der Nationalen Revolutionären Einheit Guatemalas, URNG, auf ihren Rundgängen durch die Wahlzentren und beim Verfolgen von Unregelmässigkeiten während des Wahlprozesses begleitet. Die offizielle Akkredition erlaubte mir den Zutritt zu den Wahllokalen sowie zum regionalen Sitz des Obersten Wahlgerichts (TSE). 4.00 Uhr: Maria weckt mich. Sie ist unsere Chauffeuse des heutigen Tages. Um halb fünf Uhr müssen wir Mercedes, die vom Wahlgericht akkreditierte Vertreterin der URNG abholen. Es reicht gerade noch für eine Dusche und einen schnellen Kaffee. 4.30 Uhr: Mercedes bittet uns, einen Stimmenzähler ihrer Partei, der in ihrer Nachbarschaft wohnt, abzuholen. Jede Partei stellt für jede Wahlurne eineN sogenannteN fiscal, der oder die den ganzen Tag die Stimmabgabe verfolgt und am Schluss die Auszählung überwacht. Neben den fiscales gibt es an jeder Urne fünf Personen vom Obersten Wahlgericht (TSE): Sie übergeben den Leuten ihre Stimmzettel, suchen die Personen im Wahlregister und leiten auch sonst das ganze Wahlprozedere. In Quetzaltenango gibt es 17 Wahllokale mit insgesamt 132 Urnen. Wir laden den Stimmenzähler bei seinem Wahllokal ab und begeben uns ins Büro der URNG. Hier ist schon einiges los, Stühle müssen in die verschiedenen Wahllokale gebracht werden, damit die StimmenzählerInnen nicht den ganzen Tag stehen müssen. Bald kommt auch schon das Frühstück, das ebenfalls in die Wahllokale verteilt werden muss. Wir begeben uns auf eine erste Runde durch die Wahllokale, um zu

schauen, ob alle fiscales gekommen sind und von den Vorsitzenden des TSE akkreditiert wurden. Während wir zum zweiten Wahllokal fahren, bekommt Mercedes einen Anruf, dass eine StimmenzählerIn ihre Unterlagen für die Akkreditierung nicht hat. Gleichzeitig wird sie darüber informiert, dass an einem andern Ort der Vertreter des TSE die Stimmenzählerin nicht akzeptieren will. Wir trennen uns, ich nehme ein Taxi, um der Frau ihre Unterlagen zu bringen. Auf der Fahrt erzählt mir der Taxifahrer, er habe extra die ganze Nacht durchgearbeitet, damit er am Tag mit seiner Familie wählen und dann gemeinsam Mittagessen gehen könne Wir diskutieren ein bisschen darüber, ob "seine" Partei wirklich die richtige sei ­ ich erinnere mich daran, dass ich eine "neutrale" Wahlbeobachterin bin und halte mich zurück. 7.00 Uhr: Ich treffe mich wieder mit Mercedes und Maria. Gemeinsam nehmen wir an der offiziellen Eröffnung der Wahlen 2003 durch das Oberste Wahlgericht (TSE) in Quetzaltenango teil. Im Saal, wo sich das Zentrum des TSE befindet, haben sich auch verschiedene lokale Radio- und Fernsehstationen eingerichtet. Wir stellen uns dem Verantwortlichen des TSE vor und erfahren dabei, dass rund 100 Plastiksäcke, in denen die ausgefüllten Stimmzettel gesammelt werden, fehlen. Mein Vorschlag, einfach Müllsäcke zu verwenden, wird dankbar aufgenommen, obwohl die Säkke laut Wahlgesetz transparent sein müssen. (Später am Tag finden wir die fehlenden Plastiksäcke in eben diesem Zentrum des TSE wieder ­ sie werden als Abfallsäcke verwendet.) Wir besuchen verschiedene Wahlzentren und sind erstaunt darüber, dass bereits ab 7 Uhr früh die Leute Schlange stehen. Es ist überall ruhig und wir beschliessen, frühstücken zu gehen. 9.00 Uhr: Kaum haben wir unser Sandwich gegessen, werden wir darüber informiert, dass Leute in Bussen aus den Aussenquartieren ins Zentrum herangefahren, ihre Identitätskarten und Stimmausweise geprüft und sie mit Pick-ups auf die einzelnen Wahllokale verteilt werden. Wir fahren zum Ort des Geschehens und ­ tatsächlich. Die Sache ist von der Partei UNE organisiert. Wir weisen ihre VertreterInnen darauf hin, dass es verboten ist, in der Nähe von Wahllokalen (und ein solches befindet sich gleich um die Ecke) Propaganda zu machen. Die UNE gibt uns recht und zieht sich zurück. Wir warten sicherheitshalber noch eine Weile, und schon kommt der nächste Bus angefahren. Offenbar wurden sie vorgewarnt, denn das Überprüfen der Wahlausweise und das Aufteilen der Leute finden im Bus drinnen statt. Mercedes ruft die Staatsanwaltschaft an, um Anzeige zu erstatten, während ich in den Bus steige und Fotos des Geschehens mache. Unterdessen haben sich auch Vertreter anderer Parteien zu uns gesellt und protestieren gegen das Vorgehen der UNE. Die Staatsanwaltschaft kommt, es gibt eine hitzige Diskussion, während der ein Mann mir erzählt, dass hinter dem Fussballstadion die PAN dasselbe mache und gleichzeitig Geld an die Leute verteile. Während die Staatsanwaltschaft die Anzeige von Mercedes aufnimmt, beschliessen Maria und ich, nach Llano de Pinal zu fahren, dem Quartier, aus dem die Leute herangekarrt wurden um zu schauen, wie die Situation dort aussieht. Auf der Fahrt erfahren wir aus dem Radio, dass landesweit die Menschen zu den Urnen strömen und das TSE befürchtet, dass ihnen die Stifte, mit denen die Stimmenden ihre Kreuze machen, ausgehen. Die Bevölkerung wird dazu aufgerufen, zu kollaborieren und ihre eigenen Stifte mitzubringen... Ebenfalls erfahren wir, dass in Chajul beim Ansturm auf ein Wahllokal zwei Frauen erdrückt wurden. In Llano de Pinal ist alles ruhig und wir fahren zurück. 11.00 Uhr: Unterdessen hat Mercedes einen Anruf aus dem Quartier San Antonio erhalten, wo etwas mit dem Wahlregister nicht stimmt sowie aus einem Wahllokal im Stadtzentrum, wo die Bürgermeisterkandidatin der GANA ihre Stimme abgegeben und den Anlass genutzt hat, vor versammelter Presse Wahlkampagne zu betreiben. Wir fahren zuerst dort vorbei und treffen die Stimmenzählerin der URNG. Diese ist bereits dabei, die Staatsanwaltschaft über den Vorfall zu informieren. Sie erzählt, dass sich sowohl die fiscales aller Parteien (inkl. der GANA), wie die wartenden WählerInnen gegen den Auftritt der GANAKandidatin wehrten und sie quasi aus dem Wahllokal warfen. Einzig die anwesenden WahlbeobachterInnen des Mirador Electoral hätten nicht reagiert. Auf dem Weg nach San Antonio fahren wir am Stadion vorbei, wo tatsächlich die PAN ihre Busse stationiert hat. Wir treffen die selben VertreterInnen der Staatsanwaltschaft wie bei den UNEBussen und beschliessen, nicht weiter Zeit zu verlieren sondern endlich nach San Antonio zu fahren. Ich freue mich darauf, nach San Antonio zu kommen, da ich selber ein Jahr lang dort gewohnt habe, und hoffe, bekannte Gesichter wiederzusehen. 12.00 Uhr: In San Antonio treffen wir auf eine aufgebrachte Menschenmenge, die seit Stunden in der prallen

Sonne Schlange steht. An einer der vier Urnen stimmt das Wahlregister nicht überein mit den Nummern der Leute, die dieser Urne zugeteilt sind. Ausserdem ist das Wahlregister nicht alphabetisch geordnet. Das bedeutet, dass der Name jeder Person in dem ca. 30 Seiten umfassenden Wahlregister gesucht werden muss. Die meisten werden nicht gefunden. Kurz nach uns trifft der Chef des lokalen TSE ein und verfügt, dass die Namen der Personen, die nicht im Register erscheinen, von Hand aufgeführt werden sollen. Wir weisen ihn darauf hin, dass dies gegen das Wahlgesetz verstosse, da diese Personen wahrscheinlich in einem andern Wahlregister auftauchen und im schlimmsten Fall Fremde unter ihrem Namen die Stimme abgeben. Dem Wahlgerichtschef ist das egal, er zieht sich so schnell wie möglich zurück. Es bleibt uns überlassen, die Leute, die Schlange stehen, zu beruhigen. Ich weise die Leute, die an der Urne arbeiten, nochmals darauf hin, dass sie gegen das Wahlgesetz verstossen, gleichzeitig tun sie mir unendlich leid, dass sie diesen Job machen müssen. Mercedes entscheidet, dass die URNG das Ergebnis dieser Urne anfechten wird und instruiert den anwesenden fiscal. Mercedes müsste ebenfalls in San Antonio wählen, doch da im Moment so viele Leute anstehen, verschiebt sie es auf später. Sie wird zu einem anderen "Notfall" gerufen. Ich beschliesse, noch eine Weile in San Antonio zu bleiben, um zu schauen, wie sich die Situation an dieser einen Urne entwickelt. Im Gespräch mit den Leuten finden wir heraus, dass es vor allem Personen sind, die ihre Daten aktualisieren liessen, die nicht im Wahlregister erscheinen. Das Aktualisieren der Daten war ein Angebot, das die Regierung im Hinblick auf die Wahlen machte, da viele Leute nicht mehr dort wohnen, wo sie angemeldet waren und in den vergangenen Jahren zum Teil weite Reisen antreten mussten, um wählen zu können. Dies erklärt die geringe Wahlbeteiligung der letzten Jahre. Ich bekomme mehrmals zu hören, dass die Leute froh sind um die internationale Wahlbeobachtung und darüber, dass sich jemand "ihrem" Problem annimmt. 15.00 Uhr: Maria bringt Mercedes nach San Antonio, damit sie wählen kann und holt mich zum Mittagessen ab. Als wir zurückkommen, um Mercedes mitzunehmen, werfe ich einen Blick in den Raum, wo die "problematische" Urne steht. Es geht immer noch sehr, sehr langsam vorwärts. Die Leute vom TSE und die fiscales freuen sich, mich wieder zu sehen. Sie sind erschöpft und die anstehenden WählerInnen erbost. Mercedes glaubt, ihren Ausweis,