Dunkle Flecken

Guatemala, 2. April. (Leitartikel aus Siglo XXI) Die Kürzung der Streitkräfte als relevanten Aspekt der Modernisierung der Armee Guatemalas, die gestern von Präsident Oscar Berger vorgestellt wurde, wird ohne Zweifel von der guatemaltekischen Gesellschaft willkommen geheissen; nichtsdestotrotz ist diese Initiative nicht ganz frei von noch recht dunklen Flecken. Es ist offensichtlich, dass Berger zur Schlussfolgerung gelangt ist, dass es notwendig ist, die politischen Kosten und Risiken einer Massnahme in Kauf zu nehmen - nämlich die Reduzierung der Armeeangehörigen - die zweifellos als kühn zu bezeichnen ist. Sie bedeutet die Minimierung der Beteiligung eines der Sektoren, die sowohl während des bewaffneten Konflikts als auch in den letzten Jahren zum Höhepunkt ihrer Zur-Schau-Stellung massloser Macht gelangte. Ferner ist es eine korrekte Massnahme, denn sie trägt dazu bei, dass Guatemala den Weg begeht, den die Mehrheit der modernen Länder begeht, in denen zivile Gebote in Staatsangelegenheiten Vorrang haben. Entsprechend verschiebt oder verringert sich der Einflusses des Militärs in diesen Bereichen. Ebenso bedeutet eine solche Kürzung nicht nur das Schwinden des Aktionsradius der Armee in grundlegend zivilen Angelegenheiten sondern, und das ist noch wichtiger, muss sie eine klare Abnahme der Militärausgaben mit sich bringen. In diesem letzten Punkt besteht jedoch noch keine Klarheit und es ist an Präsident Berger, gesicherte Erklärungen hinsichtlich konkreter Kürzungen anzubieten. Dazu gehören u.a. die Kosten der Mobilisierung, die Art der Modifizierung des Etats, über den nun der Verteidigungsminister verfügt und v.a. die Quelle, aus der die Entschädigung derer bezahlt werden soll, die vom Dienst suspendiert werden. Es ist beispielsweise zu bedenken, dass das Militärische Vorsorgeinstitut (IPM) gerade erklärt hat, dass es nicht über die Mittel für diese Auszahlungen verfüge, die tatsächlich Millionenhöhe betragen, obwohl das Personal seit Jahren seine Rentenbeiträge eingezahlt hat. Weiter ist es unerlässlich, dass Präsident Oscar Berger sich zu dem angekündigten, bevorstehenden Prozess der Professionalisierung der Streitkräfte äussert und deren zukünftige Arbeitsfelder und Spezialaufgaben erläutert. Wahrscheinlich braucht er zur Lösung mancher dieser teilweise sehr wenig transparenten Punkte noch Zeit. Doch, sind sie einmal definiert, obliegt Berger die Verpflichtung, die Verwendung der finanziellen Mittel durch das Militär für die Gesellschaft offen zu legen.