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Indigenaorganisationen stehen hinter Quemé Chay

Fijáte 199 vom 1. Dezember 1999, Artikel 4, Seite 4

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Indigenaorganisationen stehen hinter Quemé Chay

Quetzaltenango, 23. November Anlässlich einer Pressekonferenz haben mehr als 50 Indigenaorganisationen der Region Quetzaltenango, darunter die Instanz der Einheit und des Maya-Konsens (IUCM), die Koordination der Mayaorganisationen (VGCOPMAGUANF) und die Liga Maya dem wiedergewählten Bürgermeister Rigoberto Quemé Chay, ihre bedingungslose Unterstützung zugesichert. Die Indigenagruppen erklärten, der Entscheid der departamentalen Wahlbehörde (JED), die Wahl Quemé Chay's zu annulieren und das BürgerInnenkomitee, welches ihn zur Wahl aufgestellt hat, nicht anzuerkennen, erinnere an die Praktiken des "Sonderrechtes" zu Zeiten VGRios Montt'sNF, welches den Mayas keinerlei Rechte zugestand.

Die Präsidentin der Wahlbehörde in Quetzaltenango, Carolina Rodríguez, hatte bei der Bekanntgabe der Wahlresultate sogleich die Wiederwahl des Bürgermeisters Rigoberto Quemé Chay als ungültig erklärt. Sie legte Beweise vor, auf Grund derer das BürgerInnenkomitee Xel-Ju Stimmen für Quemé Chay gekauft hat. Dies wird jedoch von Xel-Ju nicht anerkannt, da Rodríguez ohne gültigen Durchsuchungsbefehl in ein Privathaus eingedrungen sei, um an ihre Beweise zu gelangen.

Die Mayaorganisationen appelieren an das Wahlgericht, den Entscheid der WählerInnen zu respektieren. Hinter der Anfechtung des Wahlergebnisses stecke die VGRepublikanische Front GuatemalasNF (FRG), welche nach Bekanntgabe der Wahlresultate im ganzen Land für Unruhe und Zusammenstösse sorgte. Dies schaffe ein Klima der Unsicherheit, halte die WählerInnen davon ab, bei der zweiten Wahlrunde ihre Stimme abzugeben und verstosse ausserdem gegen die VGMenschenrechteNF.

Der Parteisekretär der Regierungspartei VGPANNF, VGHector CifuentesNF, rief seine Basis in Quetzaltenango dazu auf, sich nicht zu Aktionen gegen Xel-Ju aufhetzen zu lassen und denjenigen Kandidaten zu unterstützen, der gewinne, unabhängig von der Partei, der er angehört.

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Die AnwältInnen des Xel-Ju haben bei der departamentalen Wahlbehörde Einspruch gegen die Annulierung der Wahlergebnisse eingereicht, welcher jedoch mit der Begründung zurückgewiesen wurde, er sei nicht innerhalb nützlicher Frist (drei Tage nach Bekanntgabe der Resultate) eingereicht worden.

Nichtsdestotrotz erklärte das VGOberste WahlgerichtNF (TSE) am 30. November die Wahl Quemé Chay's als rechtsgültig. Der Präsident des TSE, Félix VGCastilloNF Milla, gab bekannt, sie hätten den Rekurs der FRG gegen das Wahlergebnis geprüft und seien zum Schluss gekommen, dass dieser nicht legal gewesen sei. Einerseits fechte die FRG nur das Ergebnis der Bürgermeisterwahlen an, und nicht die anderen Resultate, welche doch unter den selben Bedingungen zustande gekommen seien. Zum andern sei der Rekurs der FRG zu einem Zeitpunkt eingereicht worden, wo die genauen Resultate noch gar nicht bekannt waren.

Die Bekanntgabe der definitiven Wiederwahl Rigoberto Quemé Chay's löste in Quetzaltenango grosse Freude unter seinen AnhängerInnen aus. Das Lokal des BürgerInnenkomitees Xel-Ju reichte nicht aus, um alle Leute aufzunehmen, die gekommen waren, um Quemé Chay zu gratulieren und das Volksfest wurde kurzerhand in den Parque Central verlagert.

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